KiTa-Fehlbetrag auf über 1,6 Millionen gestiegen

11.12.2011

„Wir wollen und müssen weiterhin in die Schaffung von Betreuungsplätzen für Kleinkinder investieren, haben aber zunehmend größte Probleme, den Betrieb der neuen Krippenplätze zu finanzieren“, fasste Fraktionsvorsitzender Günter Lühning die Diskussion in der CDU-Fraktion Kirchlinteln zusammen. Der jährliche Fehlbetrag beim Betrieb der Kindertagesstätten ist in den letzten drei Jahren sprunghaft von 937.000 Euro auf über 1,6 Millionen Euro gestiegen, betonte der Kreistagsabgeordnete in der jüngsten Sitzung der CDU-Kreistagsfraktion.

21 Kleinkindern unter 3 Jahren konnte von der Gemeinde kein Krippenplatz angeboten werden, berichtete Nicole Bothe als Vertreterin der CDU-Fraktion im Arbeitskreis Kindertagesstätten. „Wir haben bereits rund 1,5 Millionen Euro in die Schaffung von neuen Krippenplätzen in Luttum und Kirchlinteln investiert, werden aber große Probleme haben, 2013 den Rechtsanspruch auf Betreuungsplätze für Kleinkinder zu realisieren. Jedem dritten Kind unter drei Jahren muss ab 2013 ein Betreuungsplatz in einer Kinderkrippe oder durch Tagesmütter geboten werden. „Die Gemeindeverwaltung hat jetzt über 440.000 Euro für die Schaffung von weiteren Krippenplätzen im Haushaltsplan-Entwurf für 2012“ berichtete Finanzausschuss-Vorsitzende Ingrid Müller. „Mit Blick auf den Rechtsanspruch wollen wir einerseits weiterhin investieren, können uns in der Zukunft die hohen Folgekosten nicht leisten.

„Bis 2006 wurden die Gesamtkosten der Kindertagesstätten zu etwa 25 Prozent durch die Beitragszahlungen der Eltern, zu rund 20 Prozent durch Zuschüsse des Landes und zu 55 Prozent durch Zuschüsse der Gemeinde bezahlt. Zwischen 1990 und 2006 waren das jährliche Zuschussbeträge aus der Gemeindekasse in Höhe von 560.000 bis 810.000 Euro, erinnerte sich Günter Lühning an seine ersten drei Wahlperioden im Gemeinderat. Durch Qualitätsverbesserungen, neue Gruppen-Angebote und die Schaffung von Krippen- und Hort-Plätzen sind die Gesamtkosten und damit der Fehlbetrag zu Lasten der Gemeindekasse extrem gestiegen, schreibt die CDU in einer Pressemitteilung. In den letzten fünf Jahren hat sich der jährliche Fehlbetrag mehr als verdoppelt und von 2009 bis 2011 ist der Zuschussbetrag von rund 940.000 Euro auf rund 1,65 Millionen Euro angestiegen“, machte Fraktionsvorsitzender Günter Lühning anhand einer Grafik deutlich.

Die Kostendeckung durch die Elternbeiträge lag in unserer Gemeinde immer unter dem Landesdurchschnitt von etwa 30 Prozent. Aktuell decken die Elternbeiträge die Gesamtkosten aber nur noch zu rund 21 Prozent. „Wir müssen uns deshalb für eine moderate Erhöhung der Elternbeiträge um fünf Prozent aussprechen“, warb Lühning um Verständnis wohlwissend, das damit die Probleme nicht ansatzweise gelöst werden. „Die CDU-Fraktion Kirchlinteln wird sich weiterhin für eine Kinder- und Familien-freundliche Gemeinde engagieren und will weitere Betreuungsangebote schaffen“, so die klare Zusage der größten Fraktion im Gemeinderat. „Ein Erweiterungsbau nach dem anderen zu finanzieren, ohne zu wissen, wie die Folgekosten bezahlt werden können, ist aber nicht die Lösung“, betont Finanzausschuss-Vorsitzende Ingrid Müller, die sich deshalb in der Samtgemeinde Thedinghausen schon mal über Alternativen informiert hat. „Die Kooperation mit Eltern-Initiativen, freien Trägern und der Lebenshilfe hat sich in Thedinghausen bewährt und sollte auch für uns erstrebenswert sein“, betonte Ingrid Müller. Die CDU-Fraktion plant im Januar eine Sondersitzung zu diesem Themenkomplex.