Für Europa und die Euro-Stabilität Gegen Eurobonds

17.12.2011

Mit Europa, dem Euro und der Bedeutung für unsere Region beschäftigte sich der Vortrag von MdL Wilhelm Hogrefe, der auch Europapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist und in dieser Funktion viele Länder in Europa gut kennt. Wilhelm Hogrefe nannte bei der CDU-Mitgliederversammlung am 14. Dezember in Kreepen neun Unternehmen aus dem Landkreis mit bis zu 1.500 Mitarbeitern, die Europaweit und auch weltweit erfolgreich und von großer Bedeutung für die Wirtschaftskraft in unserem Landkreis seien.

Die Europäischen Einigung sei ein wichtiges Fundament für diese Wirtschaftskraft, so Hogrefe. „Geldwertstabilität ist für uns in Deutschland aufgrund der Erfahrungen mit zwei großen Inflationen enorm wichtig“ betonte Hogrefe. Die Politik der Bundeskanzlerin sei für den Erhalt der Geldwertstabilität richtig.

Ebenso wie die Kanzlerin forderte auch Wilhelm Hogrefe eine

  • strenge Haushaltspolitik aller EU-Länder

und wandte sich

  • gegen eine Transferunion.
  • Eurobonds mit gleichen Zinssätzen für alle Länder seien ebenso abzulehnen, weil es dann keine Sparanreize für die hochverschuldeten Länder mehr geben würde, so Hogrefe.

In Deutschland, Niederlande und Dänemark habe es

  • rechtzeitig eine Arbeitsmarkt-Reform,
  • einen starken Produktivitäts-Zuwachs und
  • Maßhalten mit nur geringen Reallohnzuwächsen gegeben.

Diese Anstrengungen wurden mit Exportüberschüssen, Wachstum und rückläufiger Arbeitslosigkeit belohnt.

In Griechenland, Spanien, Portugal und teilweise auch in Italien habe es

  • bisher keine Arbeitsmarktreformen und
  • nur geringe Produktivitätszuwächse
  • – dafür aber Reallohnsteigerungen von bis zu 30 Prozent gegeben.

Export-Defizite und ein Anstieg der Verschuldung seien die Folge gewesen, so Hogrefe.

Der Landtagsabgeordnete und die interessierten CDU-Mitglieder waren sich einig, dass die Staatsverschuldung eingedämmt und zurückgefahren werden müsse. An Italien würde sich die Zukunft Europas entscheiden. „Italien kann es schaffen. Von 1995 bis 2005 sei die Staatsverschuldung in Italien im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung von über 120 Prozent um zwanzig Prozent reduziert worden sei“ zeigte sich Wilhelm Hogrefe „verhalten optimistisch“.