Im Verdener Gespräch (VAZ vom 11.11.2010) blickt Wilhelm Hogrefe auf den Haushaltsentwurf des Landkreises Verden sowie Projekte in 2011. In unserer Gemeinde soll im kommenden Jahr der Radweg zwischen Armsen und Weitzmühlen gebaut werden und außerdem werden in vielen Ortschaften nach und nach schnelle Internetverbindungen realisiert.

Auch im Bereich Bildung wird weiter investiert: Der Kreiszuschuss für Gemeindeschulen wird um 400.000 Euro erhöht und Kindertagesstätten werden mit 957.000 Euro gefördert. Auch im Bereich Infrastuktur passiert etwas: 1,1 Millionen Euro werden in die Sanierung von Kreisstraßen fließen. Trotzdem hat Wilhelm Hogrefe ein klares Ziel ausgegeben: „Keine neuen Schulden im nächsten Jahr!"

Hier der komplette Artikel vom 11. November 2010:

„Traditionell wird im November der Kreishaushalt für das nächste Jahr in den Fachausschüssen des Kreistags intensiv beraten. Der aktuelle Haushaltsentwurf für 2011 hat ein Volumen von über 190 Millionen Euro. Trotz der gerade hinter uns liegenden großen Wirtschafts- und Finanzkrise ist die Haushaltssituation des Landkreises Verden befriedigend bis gut: Im Finanzhaushalt für das nächste Jahr wird voraussichtlich ein Überschuss von etwa sechs Millionen Euro vorhanden sein. Damit können dann die Investitionen weitgehend selbst finanziert werden. Der Haushaltsentwurf der Verwaltung geht derzeit allerdings noch von einem leichten Schuldenzuwachs aus. Auch die Jahre 2008, 2009 und das laufende Jahr sind positiv verlaufen. Der Landkreis konnte immerhin fast 20 Millionen Euro an Kassenkrediten zurückzahlen.

In vielen anderen Kreisen und Städten ist die Finanzlage dagegen dramatisch. So zum Beispiel im Nachbarlandkreis Soltau-Fallingbostel. Hier sind Kassenkredite von über 40 Millionen Euro aufgelaufen, die langfristigen Schulden sind um 60 Prozent höher als bei uns und es gibt dort keine Perspektive zum Positiven.

Warum ist im Landkreis Verden die Lage so verhältnismäßig gut? Dafür gibt es mehrere Gründe:

1. Durch einen bereits im Jahre 2003 von der CDU-Fraktion beantragten Grundsatzbeschluss ist es gelungen, zu erheblichen Einspareffekten im Personal- und Sachkostenbereich zu kommen. Seit 2006 verstehen sich Kreistag und Kreisverwaltung mit dem Landrat an der Spitze als Verantwortungsgemeinschaft. Unproduktiven Streit gibt es nicht mehr!

2. Die günstige mittelständisch geprägte Wirtschaftsstruktur im Landkreis Verden ist weniger krisenanfällig. Wir haben hier sehr innovative Unternehmerpersönlichkeiten und gut motivierte sowie in der Regel hochqualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Der Export floriert und erhebliche Beträge an Gewerbe- und Einkommensteuer verbessern in den meisten Gemeinden die Kassenlage.

3. Enorme Aufträge der öffentlichen Hand haben unserer Region über die Krise geholfen. Dies sind die großen Verkehrsinfrastrukturvorhaben, die Konjunkturprogramme sowie die vielen EU-Fördermaßnahmen. Insgesamt sind annähernd 120 Millionen Euro aus EU-, Bundes- und Landesmittel allein für das Gebiet des Landkreises Verden bewilligt worden. So konnten zum Beispiel durch das Programm für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) im Kreisgebiet über 500 Arbeits- und Ausbildungsplätze gesichert, oder neu geschaffen werden.

Was ist nun für 2011 im Landkreis geplant? Viele Ortschaften werden schnelle Internetverbindungen erhalten. Das KMU-Programm wird weiter aufgestockt. Der Radweg von Armsen nach Weitzmühlen soll gebaut werden. Die Arbeiten für den Bahnübergang in Dörverden werden beginnen (eine 9,3 Millionen-Euro-Investition!). Der Zuschuss für die Gemeindeschulen wird um 400.000 Euro erhöht. Die Kindertagestätten werden mit 957.000 Euro gefördert und mehrere Kreisstraßen sollen mit einem Kostenvolumen von 1.100.000 Euro € saniert werden.

Wir von der CDU begrüßen diese Vorhaben. Bis zur endgültigen Beschlussfassung über den Haushalt 2011 in der Dezembersitzung des Kreistages möchte die CDU-Fraktion aber noch weitere Einnahmeverbesserungen und Ausgabenbegrenzungen erreichen. Unser Ziel ist einfach und klar: Keine neuen Schulden im nächsten Jahr!"

Wilhelm Hogrefe, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Kreistag