Hogrefe: Sparanstrengungen haben sich gelohnt

Landkreis. Die CDU-Kreistagsfraktion wird dem aktuellen Entwurf des Kreishaushalts für 2011 zustimmen. „Ein erheblicher Teil des zu erwartenden Liquiditätsüberschusses von 10,4 Mio. Euro kann im nächsten Jahr sogar zur Schuldentilgung eingesetzt werden“, erläuterte Fraktionsvorsitzender Wilhelm Hogrefe am Wochenende, nachdem sich die Abgeordneten bei ihrem Besuch in Ottersberg intensiv mit dem aktuellen Beratungsstand befasst hatten.

Der erste Verwaltungsentwurf zum Kreishaushalt 2011 war noch von einer leicht steigenden Neuverschuldung im nächsten Jahr ausgegangen. Durch die Steuerschätzung im November hat sich die Lage nun entscheidend geändert. Dazu Hogrefe: „Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs wird sich die Zuweisung aus Hannover an den Landkreis um 4,2 Mio. Euro verbessern“. Auch bei der Kreisumlage werde mit Zusatzeinnahmen von 0,4 Mio. gerechnet. Zum ersten Mal seit vielen Jahren könne der Landkreis daher im nächsten Jahr alle Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in einer Gesamthöhe von nahezu 7 Mio. Euro ohne neue Schulden bezahlen.

Weitere 3,2 Mio. Euro aus den zu erwartenden liquiden Mitteln sind für die Schuldentilgung eingeplant. „Wir steigen damit in den Abbau der in den letzten drei Jahrzehnten angehäuften langfristigen Verbindlichkeiten des Landkreises von derzeit über 60 Mio. Euro ein“, erläuterte Günter Lühning, Sprecher der CDU im Kreisfinanzausschuss. Diese Schuldentilgung werde nach den Daten der mittelfristigen Finanzplanung voraussichtlich auch 2012 fortgeführt werden können.

Bereits in den letzten drei Haushaltsjahren ist es dem Landkreis gelungen, seine kurzfristigen Schulden völlig zu tilgen. Diese so genannten Kassenkredite hatten zeitweise eine Höhe von fast 20 Mio. Euro erreicht. Von den gesamten unrentierlichen Schulden, die der Landkreis noch 2006 zu Beginn der derzeitigen Wahlperiode des Kreistages hatte, sind damit 2011 am Ende dieses Fünfjahreszeitraums bereits ein erheblicher Teil abbezahlt. Der im nächsten Jahr zu wählende neue Kreistag müsse unbedingt die derzeitige sparsame Haushaltsführung beibehalten, meint Fraktionsvorsitzender Wilhelm Hogrefe, der die guten Ergebnisse der letzten Jahre auch entscheidend darin begründet sieht, dass es eine sehr konstruktive Zusammenarbeit über die üblichen Fraktionsgrenzen hinweg gebe: „Unser Modell einer Verantwortungsgemeinschaft, die von den beiden großen Fraktionen und der Kreisverwaltung getragen wird, hat sich sehr bewährt“.